Deutsch-Rumänische Parlamentariergruppe

1971 wurde die Deutsch-Rumänische Parlamentariergruppe gegründet, Dr. Walter Althammer war erster Vorsitzender. Als erstes sozialistisches Land in Europa nach der Sowjetunion nahm Rumänien diplomatische Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland auf (1967). Als Folge ergaben sich enge politische Beziehungen, die auch durch Parlamentskontakte gepflegt werden sollten.

 

Im Juni 1985 wurde Klaus Rose Nachfolger des aus dem Bundestag ausgeschiedenen   Dr. Althammer als Vorsitzender der Parlamentariergruppe. Bayerns Ministerpräsident Franz Josef Strauß gratulierte ihm, betonte aber auch die besondere Notwendigkeit der Betreuung der Deutschen in Rumänien. Eine der Haupttätigkeiten wurde daher auch die Behandlung von tausenden von Ausreisewünschen. In vielen Fällen konnte nach langwierigen Bemühungen geholfen werden.

 

Bereits im August 1985 nahm Rose in seiner neuen Eigenschaft an einer Delegationsreise des Deutschen Bundestages unter Leitung von Vizepräsident Westphal teil. Dank einer kleinen Passagiermaschine der Bundesluftwaffe konnte nicht bloß Bukarest besucht werden, sondern auch die Gegend von Suceava mit den berühmten Moldauklöstern. Höhepunkt war ein Privatempfang durch Staatspräsident Nicolae Ceausescu in dessen Residenz Snagov. Der deutsche Botschafter Hartmut Wolfgang Schulze-Boysen hatte zusätzlich einen großen Empfang gegeben.

 

Noch im Oktober 1985 war Rose auch Gast der Kulturwoche der Bundesrepublik Deutschland in Bukarest, zugleich für die Südosteuropa-Gesellschaft sprach er ein Grußwort.

 

In Bonn ergaben sich mehrere Gespräche mit dem rumänischen Botschafter Ion Rambu und besonders mit dessen Nachfolger Marcel Dinu. Letzterer machte auch auf Wunsch Roses einen offiziellen Besuch in der Stadt Passau.

 

Im Dezember 1987 hatte Rose eine Delegation aus Rumänien in Bonn zu betreuen. An der Spitze stand Ion Stoian, Sekretär des Zentralkomitees für internationale Beziehungen und Stellvertretendes Mitglied des politischen Exekutivkomitees der Rumänischen Kommunistischen Partei sowie Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Großen Nationalversammlung.

 

Im Juli 1988 leitete Rose eine Delegation der Parlamentariergruppe nach Bukarest, Alba Julia und Hermannstadt. In der Großen Nationalversammlung gab es erstmals eine offene bilaterale Diskussion über gemeinsam berührende Fragen. Parlamentspräsident Nicolae Giosan bereitete einen ausgesprochen herzlichen Empfang, bei dem Rose "trotzdem" Ausreisewünsche übergab.

 

Mit der allgemeinen Entspannungspolitik verlor Rumänien zunehmend an Attraktivität, auch wegen seines wirtschaftlichen Niedergangs und besonders auch wegen der rumänischen Menschenrechts- und Nationalitätenpolitik. Die Parlamentariergruppe bemühte sich aber weiterhin um bilaterale Erfolge, obwohl sie 1990 bloß noch 15 Abgeordnete aufwies und obwohl zum Beispiel im Frühjahr 1989 der deutsche Botschafter Klaus Terfloth zurückgerufen wurde. Als schließlich Ende Dezember 1989 auch in Rumänien die Reformbewegung die Oberhand gewann, Ceausescu gestürzt und hingerichtet und im Mai 1990 Ion Iliescu bei der ersten freien Wahl zum Präsidenten gewählt war, versuchte die Parlamentariergruppe durch Hilfsaktionen besonderer Art Unterstützung zu geben. Der neue rumänische Botschafter Radu Comsa wurde mehrmals bei Rose vorstellig, u.a. auch um eine Stromhilfe aus dem Bundeshaushalt zu bekommen (zweimal 50 Mio DM). Als zuständiger Berichterstatter für den Haushalt des Auswärtigen Amts nahm Rose entscheidenden Einfluss auf die gewünschte Rumänienhilfe, so wie er auch Ende 1989 beim Bundesfinanz- und Bundespostminister erfolgreich auf eine Paketkostenermäßigung gedrängt hatte.

 

Die unsicheren innenpolitischen Verhältnisse in Rumänien und das extreme Wahljahr in Deutschland hatten 1990 keine herausragenden bilateralen Kontakte erlaubt. Im Zuge der Neukonstituierung der Parlamentariergruppen im Frühjahr 1991 wurde Rose zum Vorsitzenden der Deutsch-Brasilianischen Gruppe gewählt, so dass er auf den Vorsitz der Deutsch-Rumänischen Gruppe verzichtete.